Blaukehlchen Blaukehlchen Mittelsäger Mittelsäger Steppenweihe Steppenweihe Eisvogel Eisvogel Gartenrotschwanz Gartenrotschwanz Osterberg Osterberg Wiesenweihe Wiesenweihe

Pressemitteilung des NI Ministeriums für Umwelt und Klima vom 30.11.2015

Heute hat in Hildesheim der vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) geleitete Erörterungstermin zur Wiederinbetriebnahme des Kalibergwerks Siegfried-Giesen durch die K+S KALI GmbH begonnen. Aktuell werden die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Naturschutzvereinigungen vor etwa hundert Teilnehmern erörtert.

Bis heute Mittag gab es zu den ersten Themen der Tagesordnung unterschiedliche Einschätzungen. So wurde z. B. Besorgnis über die zusätzliche Verkehrsbelastung geäußert. Weiterhin stand der Trassenverlauf der Grubenanschlussbahn im Fokus.Verhandlungsleiter Andreas Schleicher vom LBEG zum bisherigen Verlauf der Erörterung: „Einige Punkte wurden sehr kontrovers, aber stets in einer konstruktiven Atmosphäre, diskutiert. Letztendlich wird das LBEG in der anschließenden Prüfung nach dem Erörterungstermin in vielen schwierigen Fragen eine Entscheidung treffen müssen.”Der Erörterungstermin findet in dieser Woche vom 30.11. bis voraussichtlich 04.12.2015 statt. Heute und morgen werden noch die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Naturschutzvereinigungen behandelt. Ab Mittwoch, dem 02.12.2015 geht es dann um die Einwendungen der Bürger und der örtlichen Bürgerinitiative. Auch hier erwartet das LBEG eine rege Diskussion. Vor allem die Themen Neuhalde, Gewässerschutz, Grubenanschlussbahn, Verkehrsaufkommen, Flächenverbrauch, Einkommensminderung, Wertverlust und Beeinträchtigung der Lebensqualität dürften Schwerpunkte werden. „Wir nehmen die Sorgen und Bedenken der Bürger sehr ernst und werden uns daher viel Zeit für die Diskussion nehmen”, betont Andreas Schleicher.Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich, sondern nur zugänglich für Einwender, Betroffene, Antragsteller, Gutachter, Träger öffentlicher Belange sowie die Genehmigungsbehörde. Alle Teilnehmer können sich durch Gutachter, Anwälte und Bevollmächtigte unterstützen bzw. vertreten lassen.Einwender und Betroffene können auch an dem Termin für die Träger öffentlicher Belange und Naturschutzvereinigungen teilnehmen.

Bisheriger Ablauf des Genehmigungsverfahrens:
Nachdem der Landkreis Hildesheim am 22.11.2013 die Raumverträglichkeit des Vorhabens festgestellt hat, wurde die K+S KALI GmbH am 14.01.2014 von Behörden und Naturschutz­ver­einigungen hinsichtlich des Antrags beraten. Bei dieser Antragskonferenz hatte sich auch eine örtliche Bürgerinitiative konstruktiv eingebracht.Eigens für die Durchführung dieses sehr komplexen Planfeststellungsverfahrens wurde im LBEG ein Projektteam aus Fachleuten zusammen gestellt.Erste Aufgabe des Projektteams war die Prüfung des Antrags auf Vollständigkeit. Diese Prüfung wurde anhand von Entwürfen bereits im Vorfeld der Antragstellung durchgeführt.Vom 09. März bis 08. April 2015 lagen die Antragsunterlagen der K+S KALI GmbH bei den Gemeinden Algermissen, Giesen, Harsum und Nordstemmen sowie bei den Städten Hildesheim, Pattensen und Sarstedt öffentlich aus. Im Anschluss hatte jeder Interessierte noch 14 Tage Zeit, Einwendungen abzugeben.

Hintergrund Bergwerk Siegfried-Giesen:
Das Bergwerk Siegfried-Giesen liegt auf dem Salzstock Sarstedt zwischen den Ortschaften Giesen, Ahrbergen, Sarstedt und Barnten im Landkreis Hildesheim. Es wurde bereits von 1909 bis 1987 betrieben, um Kalisalz aus Tiefen zwischen 400 und 1.050 Metern zu gewinnen. Im Jahr 1987 wurde die Produktion mangels Absatzmöglichkeiten stillgelegt und Siegfried-Giesen ist seitdem ein Reservebergwerk.Die K+S AG hat beantragt, in den kommenden 40 Jahren Kalirohsalz aus dem Salzstock Sarstedt zu gewinnen und zu verkaufsfähigen Produkten aufzubereiten.Für die Wiederinbetriebnahme des Bergwerks sind u. a. folgende Einzelmaßnahmen erforderlich:die Wiederinbetriebnahme des Förderschachtes am Standort Giesen für das zu fördernde Salz,
der Bau neuer Produktionsanlagen und Verwaltungsgebäude am Standort Giesen,

die Wiederinbetriebnahme und Erweiterung der Bahnanbindung des Standortes Giesen,
die Wiederinbetriebnahme des Hafens Harsum am Stichkanal Hildesheim,
der Bau und die zeitnahe Abdeckung einer neuen Rückstandshalde am Standort Giesen,
die Wiederinbetriebnahme des Seilfahrtschachtes Glückauf-Sarstedt in Sarstedt zum Transport der Mitarbeiter,
die Wiederinbetriebnahme des Schachtes Fürstenhall in Ahrbergen als „Entlüftungsschacht”,
die Wiederinbetriebnahme des Schachtes Rössing-Barnten zwischen Rössing und Barnten als „Belüftungsschacht”, Erdverlegung einer 110 Kilovolt-Leitung für die Stromversorgung des Bergwerks sowie einer 20 Kilovolt-Ringleitung zwischen den Bergwerksstandorten.Von der Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen werden neue wirtschaftliche Impulse für die Region Hildesheim erwartet. Der Betreiber kalkuliert mit mehr als 500 Arbeitsplätzen.Dennoch kann das Vorhaben nur genehmigt werden, wenn mögliche Beeinträchtigungen auf ein Minimum reduziert werden und das Vorhaben einer rechtlichen Prüfung standhält.

Anmerkungen (AH)

Eine wunderschöne Überschrift: “verläuft sehr konstruktiv”.

Der Verlauf der zwei Tägigen Erörterung mit Behörden und Verbände ist sicherlich angesichts der Umfang des geplanten Eingriffs in der Börde in den Gemeinden Giesen, Sarstedt, Harsum und Algermissen ohne grosse Aufregung gelaufen. Dies auch durch die gute Leitung durch Herr Schleicher von der Genehmigungsbehörde LBEG.
Doch es ist sehr kontrovers diskutiert worden. Einiges wird nach gearbeitet, unteranderem die naturschutzrechtliche Fragen werden neu ausgelegt. Dies auch dank der Stellungnahme des OVHs. Der Stellungnahme würde mitgetragen von der NVN, der Biologische Schutzgemeinschaft Weser-Hunte-Ems und der Niedersächsischen Heimat Bundes sowie im grossen Umfang von der NABU Kreisverband. Der OVH hat wiederum die Aussagen der BUND hinsichtlich Emissionsschutz und Wasserrecht unterstützt. Hier hat eine hervorragende Zusammenarbeit der Verbände stattgefunden.
Fest steht nach den ersten 2 Tage der Erörterung dass das Projekt der K+S keineswegs in trockene Tücher gepackt ist. Der Vorgang ist noch offen.