Volumen schrumpft von 13,5 Millionen auf fünf Millionen Euro – Hohnensee bleibt auf der Strecke
HAZ 16.02.2024
Von Rainer Breda
Die Stadt muss ihr Sanierungsprogramm für die Wallanlagen und den Hohnsensee vorläufig abbrechen: Bund und Land haben die Zuschüsse gekürzt, statt wie erhofft 13,5 Millionen Euro stehen dem Rathaus nun einschließlich eigener Mittel insgesamt nur rund fünf Millionen Euro zur Verfügung.Das Geld reicht daher nicht mehr für alle geplanten Projekte. Damit bleiben der Liebesgrund, der Seniorengraben, die Bischofsmühle und der Hohnsensee selbst – dessen Name immerhin im Titel des Programms steht – bis auf Weiteres außen vor. Nach Ansicht von Baudezernentin Andrea Döring ist es allerdings nur eine Frage der Zeit, bis auch dort etwas passiere: Sie setzt auf andere Förderprogramme.
Es ist bereits das zweite Mal, dass der Geldmangel der Stadt bei der Grünflächen-Sanierung in die Quere kommt. Ursprünglich hatte die Verwaltung die Kosten mit vier Millionen Euro angesetzt. Doch dann stellte sich heraus, dass die Schäden in den Anlagen deutlich größer sind als erwartet – und damit auch der Aufwand, diese wieder in Schuss zu bringen. So war für die Arbeiten im Kehrwiedergrund und am Kehrwiederwall, mit denen das Programm startete, zunächst nur eine halbe Million Euro vorgesehen; später korrigierte die Verwaltung den Betrag auf 700.000 Euro – tatsächlich wurden es am Ende wohl rund 1,3 Millionen Euro. Weil auch die prognostizierten Kosten für Liebesgrund und Seniorengrund deutlich höher lagen als ursprünglich kalkuliert, zogen Rat und Verwaltung im vergangenen Jahr die Reißleine, stoppten das Programm und starteten einen neuen Anlauf. Diesmal belief sich das Volumen auf 13,5 Millionen Euro, von denen die Stadt aber nur 4,2 Millionen Euro schultern sollte – den Rest erwartete die Verwaltung im Zuge von Förderprogrammen von Bund und Land.
Doch die Rechnung geht nicht auf. Denn nach einigem Hin und Her zwischen dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium und dem Amt für regionale Landesentwicklung auf der einen Seite und der Stadt auf der anderen steht fest: Der „Gesamtkostenrahmen“ – also einschließlich des kommunalen Anteils – dürfe nicht mehr als fünf Millionen Euro betragen, heißt es in einer Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss. Der tagt am Mittwoch, 21. Februar; die Verwaltung will sich dort von den Politikern den neuen Kurs absegnen lassen. Konkret bedeutet das: Nach den derzeitigen Arbeiten im Ernst-Ehrlicher-Park und am Dyes-Graben soll nur noch der Langelinienwall – in welchem Jahr genau, bleibt offen – an die Reihe kommen. Denn dann ist der Topf für das Vorhaben „Hohnsensee mit Wallanlagen“ leer, für alle anderen Bereiche ist kein Geld übrig. Das Rathaus hofft allerdings, zumindest den Liebesgrund und den Seniorengraben – für den es schon eine Planung gibt – mit einem anderen Förderprogramm finanzieren zu können; der Antrag läuft bereits, die Entscheidung steht noch aus. Und auch ansonsten ist Stadtbaurätin Döring zuversichtlich: Sie bedauere die Entwicklung, sagte sie der HAZ, sei aber „der festen Auffassung“, dass auch andere Maßnahmen umgesetzt werden können. Denn die Stadt habe auch in Zukunft die Chance, sich auf andere Förderprogramme bewerben.
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